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Verbraucherschutzportal-tv.de

Unter der URL www.Verbraucherschutzportal-tv.de wird ein neuer Sender vorbereitet, in dem verbraucherrechtliche Themen aller Art vorgestellt werden.

Schwerpunkte sind:

1.Das Insolvenzrecht mit der Verbraucherinsolvenz und der Regelinsolvenz

2.Hartz4 Recht mit allen dazugehörenden Rechtsbereichen wie Mietrecht usw.

3.Immobilienrecht / Kapitalanlagerecht  (Heuschreckenbanken, badenia, Schrottimmobilien usw.

Links:

www.verbraucherschutzportal-tv.de

www.rechtshilfeportal.de

www.schuldnerschutzarchiv.info

Ihre Redaktion

Durchblick Schuldnerhilfe e.V.

44203 Dortmund

PF 500359

0231 9417903

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22.4.07 12:00, kommentieren

US Heuschrecken fressen deutsche Häuser auf !
Gemeint sind hier aber nicht die afrikanischen Wanderheuschrecken sondern die amerikanischen Abschreibungsgesellschaften wie Hudson oder Lone Star, die, ähnlich wie die richtigen Heuschrecken in Gebiete einfallen und dort Schaden anrichten.

Möglich wurde das dadurch, dass die deutschen banken damit begonnen haben, sogenannte risikobehaftete Hypothekn an die US Jungs abzutreten. (Forderungsverkauf ! ) Am 27.2.07 muss der deutsche BGH erstmals darüber entscheiden, ob dieses Vorgehen rechtlich zulässig ist.

Mehr Infos dazu finden Sie unter http://bauinfos.acc.de/Antiheuschreckenliga
im Internet !

1 Kommentar 21.2.07 16:33, kommentieren

345 Euro Hartz 4

Das Bundessozialgericht stärkt die Rechte von Hartz4 Empfängern !

Erwachsene Hartz4 Empfänger, die mit Eltern in einer Bedarfsgemeinschaft leben,können den vollen Regelsatz von 345 Euro beanspruchen !

So urteilte das Bundessozialgericht unter dem Az:

BzBAS6 / 06 R

1 Kommentar 28.1.07 10:39, kommentieren

BGH Urteil IX ZB 214/04 aus 2005

BUNDESGERICHTSHOF
BESCHLUSS
IX ZB 214/04 vom 17. März 2005


a) Haben keine Insolvenzgläubiger Forderungen zur Tabelle angemeldet, kann
dem Schuldner die Restschuldbefreiung bereits im Schlußtermin erteilt werden,
sofern er belegt, daß die Verfahrenskosten und die sonstigen Masseverbindlichkeiten
getilgt sind.

b) Werden vor Ablauf der Wohlverhaltensphase die Verfahrenskosten berichtigt
und sämtliche Gläubiger befriedigt, ist auf Antrag des Schuldners die Wohlverhaltensphase
vorzeitig zu beenden und die Restschuldbefreiung auszusprechen.

1 Kommentar 16.1.07 10:17, kommentieren

Firmenbestatter

SZ meldet: Sie übernehmen insolvente Firmen, verschleiern Besitzverhältnisse und bringen so die Gläubiger um ihr Geld — wie “Krisenberater” sich auf Kosten anderer bereichern.

Und dann lässt er einen Begriff fallen, der nur Wenigen bekannt sein dürfte, bei diesen Wenigen aber für Riesenärger sorgt:,,ein typischer Fall von Firmenbestattung”.

Unter seinen Kollegen gibt es kaum einen, der den Ausdruck nicht kennt. Firmenbestatter selbst würden sich nie so nennen.

Firmenbestatter bieten Übernahme von Betrieben in der Pleite an

Den Schaden, den sie jährlich anrichten, schätzen Wirtschaftskriminalisten auf mehr als fünf Milliarden Euro eine Zahl, die man beim Verband der Insolvenzverwalter Deutschlands für realistisch hält.

Die Wirtschaftskrise hat das Geschäft erst richtig angekurbelt. Firmenbestatter bieten ihre Dienste an, wenn ein Betrieb pleite ist und der Geschäftsführer laut Gesetz den Gang zum Amtsgericht antreten müsste.

,,Der legale Weg, den das Insolvenzrecht bietet, ist den Beteiligten oft zu mühsam”, sagt der Anwalt einer Münchner Kanzlei. Mit Hilfe eines Firmenbestatters dagegen ist man auf einen Schlag die Schulden los. ,,Das Schlimme ist, dass das in der Regel auch funktioniert”, meint der Insolvenzverwalter.

Alt-Eigentümer übertragen Gesellschaftsanteile und verschleiern den Vorgang

Das System ist durchdacht: Statt ordnungsgemäß Insolvenz anzumelden, überträgt der Alt-Eigentümer seine Gesellschaftsanteile an eine Person, die in der Regel unauffindbar irgendwo im Ausland sitzt - den Firmenbestatter.

,,Dann wird der Geschäftsführer ausgewechselt, oft auch mehrfach”, sagt der Anwalt. Meistens ändern die Beteiligten den Namen des Unternehmens und stellen den Betrieb ein. Ausnahmsweise ändern sie nur geschickt die Rechtsform und führen das Geschäft fort. Immer aber beseitigen sie die Unterlagen, um den Vorgang zu verschleiern.

Das Ganze mit dem Ziel, den Alt-Eigentümer von seiner Schuldenlast zu befreien und den Gläubigern den Zugriff auf die noch vorhandenen Vermögenswerte zu versperren.

Mit jedem Wechsel des Gesellschafters und des Geschäftsführers steigt die Chance, dass am Ende niemand mehr durchblickt, an wen er sich nun eigentlich wenden müsste mit seinen Forderungen.

Kettenreaktion bei den Gläubigern

Die Gelackmeierten sind die Gläubiger des früheren Eigentümers: Banken, Lieferanten, Arbeitnehmer, Krankenkassen und das Finanzamt zum Beispiel. Es ist eine Kettenreaktion - einer zahlt nicht mehr und reißt die anderen mit rein. Die haben ja schließlich auch Schulden zu begleichen, Lieferanten zu bezahlen und Darlehen zu tilgen.

Bundesjustizministerin will Bestattern das Geschäft erschweren

Dass das Problem dringlich ist, hat auch Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) erkannt. Ihr Haus arbeitet an einem Gesetz, das den Bestattern das Geschäft erschweren soll. So will die Ministerin zum Beispiel die Zustellung von Klagen oder Vollstreckungsbescheiden vereinfachen.

1 Kommentar 15.1.07 21:40, kommentieren

Vermieter verstärkt Insolvenzgefärdet

AP meldet: Steigende Mietrückstände bringen die Vermieter in Deutschland in finanzielle Bedrängnis. Wie die Eigentümerschutz-Gemeinschaft «Haus & Grund» mitteilte, betrugen die Mietausfälle im Jahr 2005 insgesamt rund 2,2 Milliarden Euro. Sie lagen damit rund zehn Prozent höher als 2004.

Verschuldung privater Haushalte und unfreundliches Mietrecht

Als Ursache für diese Entwicklung nannte Verbandspräsident Rüdiger Dorn insbesondere die zunehmende Verschuldung privater Haushalte, steigende Arbeitslosigkeit und die gestiegenen Energiepreise. Hinzu kämen aber auch zahlungsfähige, aber -unwillige Mieter sowie ein «vermieter-unfreundliches Mietrecht».

Ausfall der Mietzahlungen - Vielfach droht Insolvenz des Vermieters

Dorn warnte angesichts des Umfanges der Mietforderungen vor den betriebswirtschaftlichen Schäden für die Vermieter. Bei einem längeren Ausfall der Mietzahlungen stehe nicht nur die Finanzierung der Immobilie in Frage. Es drohe sogar die Insolvenz des Vermieters und häufig der Verlust der privaten Altersvorsorge. Auch notwendige Renovierungs- oder Energiesparmaßnahmen an den Gebäuden würden damit in Frage gestellt. Neben dem Ausfall der Miete müsse der Vermieter auch die gesamten Betriebskosten für den säumigen Mieter übernehmen.

Zwangsvollstreckung und teure Rechtsstreitigkeiten verursachen hohe Schadenssumme

Die rechtlichen Möglichkeiten für Vermieter, gegen säumige Mieter vorzugehen, nannte Dorn «sehr gering». Bei einer Kündigung des Vertrages wegen nicht gezahlter Miete drohe dem Vermieter bis zur Zwangsvollstreckung ein langwieriger und teurer Rechtsstreit. In dem oft Monate dauernden Verfahren kämen zu den weiteren Mietausfällen noch die Prozesskosten, Anwaltsgebühren und die Kosten für den Gerichtsvollzieher, die der Vermieter zunächst vorstrecken müsse. Dabei sei schnell eine Schadenssumme von 25.000 Euro erreicht.

1 Kommentar 15.1.07 21:35, kommentieren

1 Million geklaut - ausgerechnet vom Insolvenzverwalter

Untergetauchter Insolvenzverwalter gefasst!

Die Polizei hat einen untergetauchten Insolvenzverwalter festgenommen, der mehr als eine Million Euro aus der Insolvenzmasse mehrerer Unternehmen in die eigene Tasche gesteckt haben soll. Die Staatsanwaltschaft ging am Donnerstag davon aus, dass er sich in mehr als 330 Fällen bedient hat. Der 64-jährige flüchtige Mann wurde in einem Hotel in Grevenbroich festgenommen. Die Ermittler hatten seine Spur aufgenommen, nachdem er sich vorher in einem anderen Hotel unter falschem Namen eingemietet und dann die Rechnung geprellt hatte.

15.1.07 21:33, kommentieren

Deutsches Recht / Armutszeugnis

Die Antragstellung “5% Zinsen über dem Basiszinssatz” muss vom Antragsgegner und vom Gericht in der Regel dahin verstanden werden, dass der Antragsteller in Anlehnung an § 288 I 2 BGB eine Verzinsung in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz begehrt.

(OLG Hamm, NJW 2005, 2238 f.)

Doch, irgendwie schon, wenn man die Begründung liest.

15.1.07 21:25, kommentieren

Polizeihundertschaft im Einsatz

12.1.2007 Netztreffer: In einr Kleingartenanlage in Marl kam eine Einsatzhundertschaft der Polizei zum Einsatz, weil ein Kleingärtner die Zwangsräumung seiner Gartenlaube verhindern wollte.

100 Polizisten hatten das Gelände gesichert, denn es wurde vom Pächter des Kleingartens mit einem Sprenganschlag gedroht.

Am Ende wurde der Polizeihund in die Laube geschickt, der den betrunkenen Kleingärtner dann auch in der Laube überwältigte. 

 

14.1.07 10:58, kommentieren

Die Restschuldbefreiung ist die Lösung bei Überschuldung !

www.Durchblick-Schuldnerhilfe.info

13.1.07 16:47, kommentieren

Sie haben Schulden ? Wir haben die Lösung !

Das Verbraucherinsolvenzverfahren kann auch für Sie die Lösung sein. Mehr Informationen erfahren vom Verein Durchblick-Schuldnerhilfe e.V.
www.Durchblick-Schuldnerhilfe.info Homepage

13.1.07 16:34, kommentieren

Unterhaltsflucht wird bestraft

Häufig sind es die Väter, die für ihre Kinder Unterhalt bezahlen müssen.

Nur wenige wissen: wer sich um diese Verantwortung drückt, der macht sich strafbar. Gemäß § 170 Strafgesetzbuch kann die "Verletzung der Unterhaltspflicht" mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft werden. Doch oft ist eine Anzeige die einzige Möglichkeit für Mütter, zu ihrem Recht zu kommen um so das Abrutschen in die Sozialhilfe zu verhindern.

Quelle:  Verband alleinerziehender Mütter und Väter, Bundesverband e.V.
Bundesvorstand
Hasenheide 70
10967 Berlin
Tel: (030) 69 59 78 6
Fax: (030) 69 59 78 77
mail: kontakt@vamv-bundesverband.de
www.vamv.de

Zum Filmbeitrag

1 Kommentar 10.1.07 15:24, kommentieren

Unterhaltsrecht im Insolvenzrecht

Das Schuldnerberatungsfachzentrum Mainz bietet auf seiner Homepage eine Abhandlung von Rechtsanwalt Gerhard Heilmann zum Thema "Unterhalt in der insolvenzrechtlichen Praxis" an. Die Abhandlung beschäftigt sich mit allgemeinen unterhaltsrechtlichen Fragen, der Berücksichtigung von Schulden im Unterhaltsrecht, den zwangsvollstreckungsrechtlichen Besonderheiten und geht auf das Unterhaltsrecht im Insolvenzrecht ein.

2 Kommentare 10.1.07 15:10, kommentieren

Unterhaltsverpflichtungen verfallen nicht unbedingt !

9.1.2007 Netztreffer

Im Netz fanden wir einen Klageantrag eines deutschen Rechtsanwaltes der dem Ziel diente, die Einbeziehung von Unterhaltsschulden in das Verbraucherinsolvenzverfahren zu verhindern.

Auszug:

Wenn Familienrichter Unterhaltsurteile für den Papierkorb fabrizieren oder wie man die Restschuldbefreiung auch für Unterhaltsschulden über die Wirkung des § 302 InsO verhindert.

Quelle / Zum Volltext:

http://www.anwalt24.de/profil/716103/eckhard_benkelberg/blog/15/1060/wenn_familienrichter_unterhaltsurteile_fuer_den_papierkorb_fa

Der Antrag wurde verfasst von :
Eckhard Benkelberg
46446 Emmerich am Rhein
Steinstraße 10
+49 (02822) 92340
http://www.famrecht.de/
benkelberg@benkelberg.comxu0yi2fo2j@te2yefolavuki.com

1 Kommentar 10.1.07 14:55, kommentieren

Grundkurs Schuldnerberatung an der FH Potsdam

Nur noch wenige Plätze in der berufsbegleitenden Weiterbildung frei!


Am 26. Januar startet der "Grundkurs Schuldnerberatung" der Fachhochschule Potsdam unter der wissenschaftlichen Leitung von Prof. Dr. Ingrid Schulz-Ermann, Fachbereich Sozialwesen. Kurzfristige Anmeldungen sind noch möglich!


Die 96stündige berufsbegleitende Weiterbildung der Fachhochschule Potsdam richtet sich an Schuldnerberater/innen und andere in der sozialen Beratung Tätige. Vermittelt werden an sechs mal zwei Tagen Kenntnisse über die Hintergründe, die Konsequenzen und die Wege aus der Ver- und Überschuldung, aktuelle Informationen über sozialpolitische und rechtliche Entwicklungen sowie Beratungs- und Gesprächsführungskompetenzen.


Die Fachhochhochschule Potsdam führt regelmäßig Fort- und Weiterbildungen für Schuldner-, Insolvenz- und Sozialberater/innen durch. Diese bieten die Möglichkeit, sich neue Kompetenzen anzueignen, Kenntnisse zu vertiefen oder zu erweitern, sich über aktuelle Gesetzesänderungen und Gerichtsentscheide zu informieren sowie sich über fachliche Fragen auszutauschen.


Kontakt und weitere Informationen: Sandra Cartes, Fachhochschule Potsdam, Zentrale Einrichtung Weiterbildung, Tel. 0331 580-2432, Fax 0331 580-2439, weiterbildung@fh-potsdam.de, <www.fh-potsdam.de/weiterbildung.html>


Medieninformationen und Veranstaltungshinweise der FH Potsdam können Sie
auch im Internet abrufen: <http://www.fh-potsdam.de/aktuelles.html>


Weitere Informationen:
-
http://www.fh-potsdam.de/weiterbildung.html

Quelle: idw

1 Kommentar 10.1.07 10:01, kommentieren

In Stuttgart steigt die Zahl der Privatinsolvenzen konstant an

Stuttgart - Die Zahl der Privatinsolvenzen steigt konstant.

Im vergangenen Jahr registrierte das Amtsgericht Stuttgart 1340 Anträge auf private Insolvenz. Das ist gegenüber dem Jahr 2005, in dem 1053 Anträge gestellt wurden, eine Steigerung von knapp 30 Prozent.

Seit 2002 nehmen laut Gerhard Binder, Abteilungsleiter des beim Amtsgericht angesiedelten Insolvenzgerichts, die privaten Insolvenzen zu. So verzeichnet das Amtsgericht Stuttgart, das für die Landeshauptstadt, Waiblingen, Schorndorf und Böblingen zuständig ist, 2002: 335 Verfahren, 2003: 476 Verfahren und 2004: 847 Verfahren.

Als Ursache für den Anstieg nennt Binder die bessere Beratung der Schuldner und vor allem die Änderung der Insolvenzordnung zum 1. Dezember 2001. Bis zu diesem Stichtag konnten Insolvenzverfahren nur eröffnet werden, wenn die Schuldner die Verfahrenskosten von durchschnittlich 3000 Euro aufbringen konnten. Das Gesetz zur Änderung der Insolvenzordnung lässt die Stundung der Gebühren zu. Ziel des Insolvenzverfahrens ist der Erlass der Restschulden, nachdem sich der Schuldner sechs Jahre bemüht hat, den Schuldenberg zu verringern.

Bei der Zentralen Schuldnerberatung in Stuttgart, die von Caritas, Evangelischer Gesellschaft und dem Verein Bewährungshilfe getragen wird, liegen noch keine statistischen Zahlen für 2006 vor. Leiter Wolfgang Schrankenmüller warnt jedoch davor, aus dem sprunghaften Ansteigen der Insolvenzen Rückschlüsse auf die Zahl der überschuldeten Haushalte zu ziehen. "Die Zahl zeigt nur, dass die Insolvenzverfahren allmählich funktionieren. Bisher machen keine zehn Prozent der überschuldeten Haushalte von der Möglichkeit Gebrauch."

Nach der für das Jahr 2005 aktuellen Statistik suchten 1850 Schuldner bei der Beratungsstelle Hilfe. Beraten wurden von dem 14-köpfigen Team rund 850 Personen. 245 drohte wegen Schulden der Verlust der Wohnung und/oder Sperrung des Stroms. Rund 26 Prozent der Schuldner stehen mit weniger als 10 000 Euro in der Kreide. 42 Prozent haben 10 000 bis 30 00 Euro Schulden. 32 Prozent stehen mit mehr als 30 000 Euro in den roten Zahlen. Von letzteren haben 10,6 Prozent Verbindlichkeiten zwischen 50 000 und 100 000 Euro.

Nach wie vor Grund Nummer eins für Überschuldung ist nach Erfahrung der Schuldnerberatung die Arbeitslosigkeit, in deren Folge den finanziellen Verpflichtungen nicht mehr nachgekommen werden kann. "Der Kredit für die Eigentumswohnung oder die Rate für das Auto wird dann zum Problem", sagt Wolfgang Schrankenmüller. An zweiter Stelle nennt er Trennung und Scheidung. Fehlstarts in die Selbstständigkeit und unseriöse Steuersparmodelle nennt er als weitere Gründe vor allem für eine besonders hohe Verschuldung.

Weil rund 60 Prozent derer, die bei der Schuldnerberatung Unterstützung suchen, Arbeitslosengeld II beziehen, plädiert das Sozialamt Stuttgart für eine Zusammenarbeit zwischen dem für die Arbeitslosengeld-II-Empfänger zuständigen Jobcenter und der Schuldnerberatung. Ein Konzept für die Kooperation beider Einrichtungen gibt es bereits. Dabei geht es vor allem darum, für die Arbeitslosen die Wartezeiten auf einen Termin von bis zu einem Jahr bei der Schuldnerberatung zu verkürzen. "Überschuldung ist bei der Jobsuche oft ein Vermittlungshemmnis", begründet der stellvertretende Sozialamtsleiter Stefan Spatz die Pläne. Damit andere Hilfesuchende nicht benachteiligt werden, müssen für eine kurzfristige Beratung zusätzliche Stellen eingerichtet werden - nach Informationen unserer Zeitung ist von zwei zusätzlichen Kräften die Rede. Eine entsprechende Vorlage soll demnächst im Gemeinderat diskutiert werden.

Quelle: STN

1 Kommentar 10.1.07 09:58, kommentieren

Softwarelösung Insopoint

Kurzerhand selbst die Privatinsolvenz kompetent abwickeln?

Mit Ihren Schulden stehen Sie nicht alleine da. Immer mehr Personen in der Bundesrepublik Deutschland melden private Insolvenz an. Es gibt viele Gründe, die zur Überschuldung führen können. Wir möchten hier jedoch keine Ursachenforschung betreiben, sondern Ihnen bei der Lösung des Problems hilfsbereit zur Seite stehen.

Der Gesetzgeber hat mit der Verbraucherinsolvenz ein Werkzeug geschafften, mit Hilfe dessen Sie den Weg aus der Schuldenfalle finden können. Unsere Softwarelösung hilft Ihnen bei der Abwicklung Ihrer Verbraucherinsolvenz. Sie werden anhand einer übersichtlichen Menüführung durch die einzelnen Abschnitte der Privatinsolvenz geleitet. Nutzen Sie Ihre Chance und werden Sie mit Hilfe unserer Softwarelösung wieder schuldenfrei.
www.insopoint.de empfohlen vom Schuldner-Hilfe-Ring e.v. (www.shrev.de)

Ansprechpartner:

Herr Lutz Krzysztofik
E-Mail:
press@insopoint.de
Telefon: 01805-211348 (12 Cent min)
Fax: 08000003473
Zuständigkeitsbereich: Pressesprecher INSOpoint

8.1.07 10:47, kommentieren

Kinospot zur Jugendverschuldung

NEU! NEU! NEU!
Der Kinospot zur Jugendverschuldung ist da. Ein Gemeinschaftsprojekt von Caritas München und Landeshauptstadt München

http://www.cashless-muenchen.de/#

8.1.07 10:21, kommentieren

Schuldenhelpline

Unter der URL www.schuldenhelpline.de ist ein neues Beratungsangebot online gegangen.

Das Neue am Schuldenhelpline-Projekt

  • Entwicklung und Erprobung neuer Beratungsmethoden in der Schuldnerberatung
  • Kombination aus Einzelfallhilfe und Prävention
  • Leicht zugängliches überregionales Serviceangebot
  • Projektfinanzierung ausschließlich auf Spendenbasis ohne öffentliche Mittel

 

Die Schuldenhelpline ist ein Projekt der Schuldnerhilfe Köln e.V. Die Schuldnerhilfe Köln e.V. ist eine gemeinnützige Schuldnerberatungsstelle.

Ziele der Schuldenhelpline

  • kurzfristige Erste-Hilfe für überschuldete Ratsuchende
  • vorbeugende Beratung durch leichten Zugang ohne Hemmschwellen
  • passgenaue Weitervermittlung zur weiterführenden persönlichen Beratung an geeignete wohnortnahe Schuldnerberatungsstellen
  • Erprobung verschiedener Beratungstiefen von reiner Information bis hin zur Schuldenregulierung
  • Bereitstellung von Informationsmaterialien und Musterschreiben für überschuldete Ratsuchende
  • Zusammenstellung von Materialien und Adressen für Multiplikatoren in der Schuldenprävention


Projektorganisation

  • Das Schuldenhelpline-Projekt dauert vorerst bis zum 30.04.2009.
  • Das Projekt ist mit 3,5 Personalstellen ausgestattet.
  • Die wissenschftliche Begleitung wird vom Forschungsinstitut Evers und Jung aus Hamburg wahrgenommen.
  • Finanziert wird das 'Schuldenhelpline'-Projekt aus Spendenmitteln der GlücksSpirale und der Citigroup Foundation.

www.schuldenhelpline.de

Radiobeitrag dazu:

http://www.dradio.de/dlf/sendungen/verbrauchertipp/578880/

1 Kommentar 8.1.07 10:11, kommentieren

100 000 Verfahren im Jahr

In Vorbereitung:

Sendungen zum Zwangsversteigerungsrecht !

3 Kommentare 31.12.06 22:45, kommentieren